CDU Stadtverband Borken

CDU Stadtverband Borken http://cdu-borken.de/ Aktuelle RSS-Feeds CDU Stadtverband Borken info@cdu-borken.de http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=90 CDU-Ratsfraktion beantragt Neuausschreibung der Gruenpflege am Proebsting Auf Anfrage der CDU-Fraktion hat der Bürgermeister der Stadt Borken über die Niederschriften (Hauptauschuss 10.3.10, Ausschuss für Umwelt und Planen 28.04.10) mitgeteilt, dass die o.g. Leistungen letztmalig 1997, also vor 13 Jahren, ausgeschrieben wurden. Der Bürgermeister bekundete die Zufriedenheit mit den ausgeführten Arbeiten und schloß daraus, da der Auftragnehmer in der Vergangenheit keine Preisanpassungen verlangt hat – außer zu Deponiegebühren o.ä.-, dass eine Neuausschreibung nicht erforderlich ist. Dieser Umstand lässt nach Meinung der CDU-Ratsfraktion aber auch den Schluss zu, dass bereits seit langem sehr gut auskömmliche Preise vereinbart sind und hier ein Einsparpotential gegeben ist.Die CDU-Ratsfraktion beantragt die baldmöglichste Ausschreibung der in Rede stehenden Leistungen und bitten um Nennung der terminlichen Vorgehensweise, sofern hierzu positiv beschlossen wird. CDU-Ratsfraktion beantragt Neuausschreibung der Gruenpflege am Proebsting CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=89 CDU-Fraktion stellt Antrag auf Ausarbeitung eines Entwicklungskonzeptes (Sportstaettenentwichklungsplan) Im Kontext zum INSEK beantragt die CDU-Fraktion die Ausarbeitung eines Entwicklungskonzeptes (Sportstättenentwicklungsplan) zum Sportzentrum Borken, unter Einbeziehung der Sportanlagen in den Ortsteilen und dem insgesamt gegebenen Bedarf und Potential. Hierbei sind neben dem Stadtsportverband alle interessierten Vereine und Organisationen, bis hin zu den Schulen und medizinischen Einrichtungen umfassend einzubeziehen. Ein solches Sportstättenkonzept mit Bestandsanalyse, Zielen und Projekten sowie einer langfristigen Entwicklungsperspektive kann integrativer Baustein im INSEK für unsere über 13.000 aktiven Sportler in der Kreisstadt Borken werden. Die Verwaltung wird beauftragt die notwendigen Schritte auszuarbeiten und die Vorbereitungen zur Konzepterstellung zu treffen. Nach weitergehender Beratung und Grundlagenarbeit sind ggfls. Haushaltsmittel für 2011/12 für externe Sachbearbeitung einzuplanen, worüber noch gesondert zu beraten CDU-Fraktion stellt Antrag auf Ausarbeitung eines Entwicklungskonzeptes (Sportstaettenentwichklungsplan) CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=88 CDU-Fraktion stellt Antraege zur Haushaltstechnik, Haushaltsueberwachung und Aufstellung Wie bereits in der Vergangenheit mehrfach andiskutiert, beantragt die CDU-Ratsfraktion verschiedene Neuerungen und Ergänzungen im Finanzwesen der Stadt Borken: Zur Haushaltsüberwachung wird je Haushaltsjahr mindestens zu zwei Terminen (z.B. 31.05. u. 31.10) der tatsächliche Ausgaben- u. Einnahmenstand inkl. bereits gebundener Mittel sowie mit der Haushaltsaufstellung für das Folgejahr, eine Jahresabschlussprognose aufgestellt und im Haupt- u. Finanzausschuss vorgetragen. Speziell bei gravierenden Abweichungen zum laufenden Haushaltsplan, z.B. im investiven Bereich (Verschiebung v. Maßnahmen, Personalveränderungen, etc.) oder bei den Einnahmen, ist auch unaufgefordert ein Zwischenbericht abzugeben, wie auch in den haushaltsrechtlichen Bestimmungen vorgesehen. CDU-Fraktion stellt Antraege zur Haushaltstechnik, Haushaltsueberwachung und Aufstellung CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=87 CDU-Fraktion beantragt weitere Abgabemoeglichkeiten fuer Gruenabfaelle Der Vorstand der Senioren Union der CDU im Stadverband Borken hat sich mit einem Schreiben an die CDU-Fraktion gewandt und um Untersützung ihres Vorschlages zur Schaffung weiterer Abgabemöglichkeiten für Grünabfälle in den Sommermonaten gebeten. Die Senioren Union führt als Begründung an, dass die Stadt Borken sehr vom "Grün" geprägt ist, besonders von privatem Grün. Diese Tatsache mache das Stadtbild ausgesprochen anziehend und liebenswert. Dass der Vorschlag für weitere vier Abgabetermine eine breite Zustimmung in der Bürgerschaft fände, weil das anfallende Gartengrün von dem Angebot der Biotonne nicht abgedeckt werde, davon ist nicht nur die Senioren Union überzeugt. Die CDU-Ratsfraktion hat sich der Angelenheit angenommen und einen entsprechenden Antrag an den Bürgermeister der Stadt Borken übersandt. CDU-Fraktion beantragt weitere Abgabemoeglichkeiten fuer Gruenabfaelle CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=86 CDU-Ortsverband Borken unterstuetzt Rat beim Neutorviertel Der Rat der Stadt Borken beschloss bereits am 20.08.2009, das Neutor-Viertel mit höchster Priorität im Jahr 2010 zu sanieren; aufgrund des maroden Kanalsystems war diese Entscheidung zwingend zu treffen. Auf Initiative der CDU-Ratsfraktion stellte die Verwaltung im Nachgang zur Beschlussfassung den Antrag auf Bewilligung von Fördermitteln zur Schonung des Stadthaushalts. Wegen der möglichen Förderschädlichkeit ist die Maßnahme dann zunächst kurzfristig zurückgestellt worden. Parallel hierzu schlug der technische Beigeordnete der Stadt Borken vor, aufgrund des von ihm entwickelten integrierten Innenstadt Konzepts (INSEK) die Umgestaltung des Neutor-Viertels mit der Sanierungsmaßnahme zu verbinden.  Die Vorteile für die Maßnahmenverbindung liegen auf der Hand: • Die Sanierung des Kanalsystems im Neutor-Viertel ist zwingend erforderlich. • Die Umgestaltung des Neutor-Viertels an sich und als Pilotprojekt für die gesamte Innenstadt kann nur begrüßt werden und ist ohne Alternative. Sie wird das Neutor-Viertel ohne jeden Zweifel aufwerten und die Attraktivität für den Einzelhandel und Kunden steigern. Die Anlieger sind sehr aktiv, aber ohne die verbesserte Infrastruktur ist ihr Engagement nahezu aussichtslos. • Die Verbindung beider Maßnahmen ist aufgrund der Synergieeffekte und der damit einhergehenden Kostenersparnis die einzig wirtschaftlich vernünftige Lösung. CDU-Ortsverband Borken unterstuetzt Rat beim Neutorviertel CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=73 Dritter CDU-Antrag zum Konjunkturpaket II Mit der Entscheidung für die Besetzung der Schulleiterstelle an der Engelradingschule sind wir als Stadt auch verantwortlich für den weiteren geordneten Schulbetrieb in diesem Stadtteil. Um deutlich zu machen, dass wir diesem Schulstandort über den Lehr- und Lernort hinaus eine gesellschaftlich-kulturelle Zukunft geben wollen, müssen unseres Erachtens auch die notwendigen Investitionen getätigt werden. Dritter CDU-Antrag zum Konjunkturpaket II CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=74 CDU aeussert Bedauern ueber Position der anderen Fraktionen im Rat Die CDU bedauert außerordentlich, dass die anderen Fraktionen im Rat den Standpunkt der CDU bzgl. der im Haushalt 2009 geplanten Gewinnausschüttung der Stadtwerke nicht teilen. Zum Sachverhalt: Für das Jahr 2008 ist seitens der Stadtwerke, auf Grund von Rückstellungen für die Rückzahlung von Netzentgelten an die Verbraucher, keine Gewinnausschüttung  zu erwarten. CDU aeussert Bedauern ueber Position der anderen Fraktionen im Rat CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=75 Zweiter Antrag der CDU- Fraktion zum Konjunkturpaket II Der Bund als &bdquo;maßgeblicher Geldgeber“ hat festgelegt, dass die zugesagten Mittel zu 65% für Bildung und zu 35% für Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben werden sollen. Die Ausgaben sollen zusätzlich sein und zu großen Teilen bereits in diesem Jahr abfließen. Zweiter Antrag der CDU- Fraktion zum Konjunkturpaket II CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=76 Klares JA zum interkommunalen Gewerbegebiet &bdquo;Weder Partei noch Fraktion haben jemals einen Beschluss gegen das für die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt Borken wichtige Gewerbegebiet an der A31 gefasst. Im Gegenteil!“ so Parteivorsitzender Dirk Kappenhagen. Klares JA zum interkommunalen Gewerbegebiet CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de> http://cdu-borken.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=77 Erster Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Borken zum Konjunkturpaket II   Durch das Konjunkturpaket II ist es möglich, in das ländliche Wegenetz zu investieren. Für unsere Wirtschaftskraft, insbesondere die Landwirtschaft sowie Tourismus u. Freizeit, ist es unerlässlich auch eine hervorragende Verkehrsinfrastruktur vorzuhalten. Erster Antrag der CDU Fraktion im Rat der Stadt Borken zum Konjunkturpaket II CDU Stadtverband Borken <info@cdu-borken.de>